Resolution der IGöV Ostschweiz anlässlich der HV vom 23. Mai 2011

Die Interessengemeinschaft öffentlicher Verkehr Ostschweiz hat sich bereits ganz zu Beginn der Diskussionen um eine Neugestaltung des Marktplatzes in der Stadt St. Gallen gegen den Bau einer Parkgarage geäussert. Anlässlich ihrer Hauptversammlung vom 23. Mai 2011 beschliesst sie nach dem Nein zur Marktplatzvorlage vom 15. Mai 2011 die folgende Resolution:

Abgelehnte Marktplatzvorlage – kein Freipass für Parkgaragenbau!

Im Nachgang zur Ablehnung der Vorlage ist verschiedentlich zu lesen oder zu hören, die Parkgarage Schibenertor könnte trotzdem gebaut werden, und es könnten auf privatem Grund nun weitere Parkgaragen erstellt oder bestehende erweitert werden. Dies, weil  die in der Marktplatzvorlage verlangte Plafonierung von Parkplätzen nach dem Nein mit vom Tisch sei.
Die IGöV erwartet, dass Behörde und Stadtparlament solchen Absichten entschieden entgegentreten. Die Stimmbürgerinnen und Stimmbürger der Stadt St. Gallen haben nämlich am 7. März 2010 die Städteinitiative mit 60% JA-Stimmen angenommen und damit verlangt, dass ein künftiger Verkehrszuwachs nur noch durch den öffentlichen Verkehr oder den Langsamverkehr  erfolgen darf. Das heisst, dass keine zusätzliche Anreize für den motorisierten Individualverkehr mehr geschaffen werden dürfen.

Dass Parkgaragen solche Anreize schaffen  und das Verhalten in hohem Mass bestimmen, belegen die Ergebnisse des Mikrozensus, einer Studie, welche  Mobilitäts- und Verkehrsmotive umfassend analysiert hat. Die Zahlen bestätigen, was man erwartet: Der Gebrauch des eigenen Autos hängt wesentlich davon ab, ob ein Parkplatz zur Verfügung steht.  Somit widersprechen zusätzliche Parkplätze der vom Volk klar angenommenen Initiviative.

23.5.2011 19.05 Uhr beim Treffpunkt HB St. Gallen

Neugestaltung Bahnhofplatz und Bahnhof  St. Gallen

Elisabeth Beéry, Stadträtin St. Gallen

Beat Rietmann, Stadtingenieur St. Gallen

Urs Honold, Projektleiter SBB-Infrastruktur, Bahnhofumbau St. Gallen

Stefan Thalmann, Key Account Manager SBB-Infrastruktur

Gegen 40 Personen benutzten die Gelegenheit, sich auf einer Begehung aus erster Hand die hauptsächliche Probleme aufzeigen zu lassen. In 2 Gruppen erläuterten Elisabeth Beéry und Urs Honold bzw. Beat Rietmann und Stefan Thalmann einerseits die Herausforderungen beim Bahnhofplatz und andererseits die Hauptaufgaben, welche sich den SBB stellen.

Anschliessend an den Rundgang erfolgte im Rest. Dufour eine recht detaillierte Information über die Neugestaltung anhand von Plänen. Zu diskutieren gab dabei v.a. die Absicht der Planer, die Unterführung Ost, also den Hauptzugang, nicht wie verschiedentlich gefordert weiterzuführen und den ganzen Platz zu unterqueren.

St. Gallen, 31. Mai 2010

Liebe IGöV-Mitglieder

Gerne heisse ich all jene Mitglieder willkommen, die an der Hauptversammlung vom 10. Mai 2010 im Buchserhof in Buchs nicht dabei waren. Die Versammlung wählte mich zum Präsidenten Ihrer Organisation, wofür ich mich herzlich bedanke. Die Wahl bedeutet auch eine Verpflichtung, mich als Präsident für Ihre Anliegen und die Interessen des öffentlichen Verkehrs einzusetzen. Mit diesem Schreiben möchte ich kurz meine Ziele umreissen und einige aktuelle Informationen vermitteln.

Damit die Interessen des öffentlichen Verkehrs auch nachhaltig umgesetzt werden können, ist eine breite Abstützung unserer Anliegen über alle Parteien und Interessengruppen hinweg notwendig. Diese Erkenntnis war letztmals bei den Beratungen der S-Bahn-Vorlage 2013 und bei der Gutheissung der Initiative Vorfinanzierung von Schieneninfrastrukturbauten augenfällig. Abstützung bedeutet auch einen Einklang von Ausbauanliegen bzw. des Angebots mit den Finanzen. So werde ich versuchen, zusammen mit meinen Vorstandskolleginnen und –kollegen die primären Interessen unter Berücksichtigung des Umfelds und des Machbaren zielstrebig weiterzuverfolgen. Ich bin überzeugt, dass wegen der zunehmenden Mobilität und raumplanerischer Massnahmen der öffentliche Verkehr auch in Zukunft weiter an Bedeutung gewinnen wird.

Ein weiteres Ziel der IGöV muss es sein, die Mitgliederbasis zu stärken. Mit unserem Engagement zugunsten der kantonalen S-Bahn-Vorlage St. Gallen 2013 und mit den durch die HV zur Verfügung gestellten Mitteln soll unser Bekanntheitsgrad verbessert und somit die Grundlage für weiteres Mitgliederwachstum gelegt werden.

Die öV-Systeme sind eng miteinander verzahnt. Ein gutes nationales Angebot ermöglicht weitere Ausbauschritte im regionalen und kommunalen Fahrplanangebot. So führt beispielsweise ein Halbstundentakt in Sargans zu weiteren Verbesserungen auch in den umliegenden Gemeinden.

Die S-Bahn-Vorlage, über die wir im September 2010 abstimmen, ermöglicht einen Halbstundentakt im nördlichen wie im südlichen Kantonsteil. Der Kantonsrat stellte in der Beratung fest, dass die S-Bahn-Vorlage ausgewogen sei und das Zugsangebot im ganzen Kanton über 30 % erhöhe. Die Mehrkosten belaufen sich im Betrieb auf brutto 11.60 Mio. Franken.

Die Aufwendungen für die Infrastrukturbauten belaufen sich auf ca. 200 Mio. Franken. An diese leistet der Kanton Fr. 50 Mio. inkl. MwSt an Beiträgen in Form eines Baukredites und Fr. 30 Mio. in Form einer Vorfinanzierung. Zudem wird neues Rollmaterial auf der Rheintallinie eingesetzt.

Die Volksinitiative zur Vorfinanzierung von Schieneninfrastrukturprojekten wurde im Parlament fast einstimmig gutgeheissen, ebenso der IV. Nachtrag zum Gesetz zur Förderung des öffentlichen Verkehrs.

Der Initiative „Vorfinanzierung von Schieneninfrastrukturprojekten“ wurde entsprochen, indem Art .16bis im IV. Nachtrag zum Gesetz zur Förderung des öffentlichen Verkehrs geschaffen wird.

Beiträge des Bundes

Art. 16bis (neu). Der Kanton kann Beiträge des Bundes an technische Massnahmen für den Personen- oder Güterschienenverkehr innerhalb und ausserhalb des Kantonsgebiets vorfinanzieren, wenn die Massnahmen dem öffentlichen Personenverkehr im Kanton dienen.

Die Vorfinanzierung erfolgt durch:

a) zinsvergünstigte oder zinslose Darlehen;

b) Beteiligung an den Zinskosten von Vorfinanzierungen Dritter.

Bei Vorfinanzierung bis Fr. 6.0 Mio. ist die Regierung zuständig, ab Fr. 6.0 Mio. der Kantonsrat.

Des weitern wurden die Regierung beauftragt, die Planungen folgender Vorhaben voranzutreiben und dem Kantonsrat die notwendigen Kredite zu beantragen:

a) eines Doppelspurabschnitts zwischen Buchs und Sargans,

b) einer geeigneten Verstärkung der Infrastruktur für die Verbesserung der Fahrlage zwischen Wil und St.Gallen ,

c) einer Optimierung der S-Bahn zwischen Sargans und Rapperswil gemeinsam mit den beteiligten Bahnunternehmen,

ferner

d) die Verbesserung des öV im Linthgebiet gemeinsam mit den Beteiligten Bahn- und Busunternehmen voranzutreiben mit dem Ziel, weitere Gemeinden des Linthgebiets mit einem Halbstundentakt auszustatten.

Derzeit sammeln die Regionen Rheintal-Werdenberg-Sarganserland Unterschriften, um in Bundesbern für die Aufnahme der Doppelspur zwischen Buchs und Sargans in die
1. Priorität bei der Bundesvorlage Bahn2030 zu werben. Nachstehend erinnere ich gerne an die Argumente, welche für eine Priorisierung der Doppelspur sprechen.

Die Doppelspur …

• ermöglicht die Anbindung an den Halbstundentakt in Sargans nach Zürich
• erhöht die Fahrplanstabilität Richtung St. Gallen in unsere Hauptstadt
• beseitigt bereits bestehende Engpässe zwischen Buchs und Sargans und ermöglicht zusätzlichen Regionalverkehr und die Verbesserung der Verbindung Feldkirch – Buchs – Chur
• muss auf Bundesebene in die 1. Priorität der Bahnvorlage 2030 kommen. Ansonsten ist keine Vorfinanzierung durch den Kanton möglich

Die Forderung nach einer Doppelspur ist alt und wurde bereits mit der Bahn 2000 zugesichert.

Helfen Sie mit dem beiliegenden Petitionsbogen mit, das Ziel zu erreichen.

Weitere Informationen nach der Hauptversammlung des Vereins

Nach zehnjähriger Tätigkeit ist Heinz Surber als Präsident der Sektion IGöV Ostschweiz zurückgetreten. Er verbleibt im Vorstand und übernimmt die Betreuung der Geschäftsstelle des Vereins. Weiter ist ebenfalls nach 10 Jahren Walter Domeisen als Vorstandsmitglied zurückgetreten. Er setzt sich als Mitglied der Stadtbehörde von Rapperswil/Jona in besonderem Masse für einen starken öV im Zusammenspiel mit einer sinnvollen Raumentwicklung ein. Beiden Zurücktretenden wurde ihr langjähriges Engagement für den öV verdankt.

Weiter wurde an der Hauptversammlung auf Antrag des Vorstands die folgende Erhöhung der Mitgliederbeiträge beschlossen:

Einzelmitglied: Fr. 30.- bisher Fr. 20.-
Kollektivmitglied: Fr. 150.- bisher Fr. 100.-

Die Erhöhung erfolgt, weil in den letzten Jahren die Rechnung jeweils eher nur knapp ausgeglichen war oder einen Fehlbetrag aufgewiesen hat, und sie drängt sich in diesem Jahr zusätzlich auf, weil der Verein im Hinblick auf die S-Bahn-Abstimmung im September besondere Aktivitäten plant. Wie bereits erwähnt sollen diese auch den Bekanntheitsgrad unseres Vereins erhöhen und weitere Mitglieder anwerben.

Wir bitten Sie, den Mitgliederbeitrag mit dem beiliegenden Einzahlungsschein bis Ende Juni zu begleichen, und danken Ihnen im voraus sehr für Ihr auch finanzielles Engagement.

Mit freundlichen Grüssen
Ihr Präsident: Beat Tinner, 9478 Azmoos

erstattet an der Hauptversammlung am 10. Mai 2010 in Buchs.

Sehr geehrte Mitglieder

Im Namen des Vorstands darf ich Ihnen den Jahresbericht für das zweite Jahr der Amtsdauer 2008-2010 vorlegen. Über einiges haben wir Ihnen bereits in einem Brief im August 2009 berichtet, der Jahresbericht soll auch diese Punkte vollständigkeitshalber kurz wiederholen.

An der letztjährigen Hauptversammlung am 28. April 2009 in St. Gallen standen die üblichen statutengemässen Sachgeschäfte auf der Traktandenliste: Der Jahresbericht des Präsidenten „von HV zu HV  2008/2009“, die Rechnung für das Kalenderjahr 2008 sowie das Budget für das Kalenderjahr 2009. Die Rechnung schloss erneut mit einem grösseren Fehlbetrag ab – auf der Aufwandseite war u.a. der Druck eines Flyers zu den Kantonsratswahlen zu verzeichnen, auf der Einnahmenseite war ein spürbarer Rückgang bei den Mitgliederbeiträgen zu registrieren. Weil das Budget für 2009 ein ähnliches Ergebnis erwarten liess, wurde in Aussicht genommen, der HV 2010 eine massvolle Erhöhung des Mitgliederbeitrags zu beantragen – verbunden mit dem immer gültigen Anliegen, für den Verein neue Mitglieder zu gewinnen.

Die öffentliche Versammlung im Anschluss an die HV befasste sich mit dem Agglomerationsprogramm St. Gallen/ Arbon-Rorschach und der Durchmesserlinie Appenzell-St. Gallen-Trogen. Ueli Strauss, Leiter des Amtes für Raumentwicklung und Geoinformation des Kantons St. Gallen, referierte über das Agglomerationsprogramm, zu welchem auch die Durchmesserlinie gehört, und zeigte dabei die Wechselwirkung von Raumplanung und Verkehr deutlich auf.  Dr. Hansjürg Düsel, Direktor der Appenzeller Bahnen, stellte in seinem Referat den Stand der Planung, die baulichen Massnahmen sowie den künftigen Betrieb der Durchmesserlinie vor. Das Ziel des Ausbaus ist ein durchgehender Viertelstundentakt. An die Gesamtkosten für den Ausbau von ca. 88 Millionen Franken will der Bund im Rahmen des Agglomerationsprogramms  20,9 Millionen Franken bezahlen. Derzeit läuft das Planbewilligungsverfahren beim Bund. Gegen das Vorhaben gibt es eine beachtliche Opposition, welche auch an diesem Abend in der lebhaften Diskussion zum Ausdruck kam. Das St. Galler Tagblatt berichtete über den Anlass unter dem Titel „Bahnpläne für den Bund“ am 30. April 2009.

Am 12. September beteiligte sich die IGöV Ostschweiz wie bereits in den Vorjahren an einem Mobilitätsmarkt, den die Stadt St. Gallen wiederum als Beitrag zu ihrer Kampagne clevermobil  durchführte. Der Markt wartete mit einem vielfältigen Programm auf und erfreute Alt und Jung, die älteren u.a. mit der Möglichkeit, sich auf einer alten Draisine „aus eigenem Antrieb“ einige Meter zu bewegen, die jüngsten mit einer Laufradolympiade – ebenfalls mit eigenem Antrieb. Der IGöV- Marktstand bot detaillierte Informationen über die Ausbauten der Bahnlinie nach München unter dem Titel „München rückt näher“. Die Bauten liegen teilweise ganz in der Nähe (Doppelspur St. Fiden-Engwil oder die neue Rheinbrücke) und sind teilweise noch sehr umstritten (Bahnhof-Lösung in Lindau).

Auf den 21. September lud die IGöV zu einem Informationsanlass über die in der Stadt St. Gallen derzeit heftig diskutierten Umbaupläne von Marktplatz und Bahnhofplatz ein. Der sehr gut besuchte Abend mit Referaten von Stadträtin Elisabeth Beéry und dem Leiter des städtischen Tiefbauamts, Hansjörg Roth, bot einerseits einen guten Überblick und andererseits auch Gelegenheit zu kritischen Fragen, welche v.a. den Marktplatz betrafen (Haltestellen, Calatravahalle). Das St. Galler Tagblatt berichtete darüber am 24. September 2009 unter dem Titel „Wie der Verkehr simuliert wird“ und beschrieb dabei hauptsächlich das von Hansjörg Roth vorgestellte Computermodell, mit welchem der Rückstau beim öV simuliert werden kann. Zitat: „Angesichts eigener öV-Stauerfahrungen auf dem Bahnhof- und Marktplatz können einen Zweifel darüber beschleichen, ob die (günstige) Prognose zutreffend ist. Das wurde an einer Veranstaltung der IGöV deutlich. Vermutet wurde beispielsweise, dass die neue Parkgarage Schibenertor öV-behindernden Mehrverkehr auslöse.“

Unmittelbar vorgängig zu diesem Anlass fand eine a.o. Mitgliederversammlung der IGöV Ostschweiz statt, an welcher einstimmig beschlossen wurde, die Eidg. Volkinitiative des VCS „Für den öffentlichen Verkehr“ zu unterstützen. Die Initiative verlangt, die Einnahmen aus den Mineralölsteuern nur noch zur Hälfte für den motorisierten Individualverkehr einzusetzen (derzeit sind es ¾) und die andere Hälfte (derzeit ¼) für den öV und die Verlagerung des Güterverkehrs von der Strasse auf die Schiene zu verwenden.

Die traditionelle Herbstveranstaltung fand am 24. Oktober 2009 statt und galt den HGV-Ausbauten der Bahnlinie nach München „in nah und fern“. Treffpunkt war der historische Saal im Hauptbahnhof St. Gallen. Gerhard Steiner, Projektleiter SBB, erläuterte die Ausbauten in der Nähe, den Doppelspurausbau St. Fiden-Engwil und die SOB-Spange, Andreas Bieniok, Leiter des Amts für öV des Kantons St. Gallen, gab anschliessend einen Überblick der übrigen Ausbauten: Rheinbrücke, Pläne für Lindau, Elektrifizierung Lindau-Geltendorf. Anschliessend stand eine Besichtigung der Baustelle zwischen St. Fiden und Engwil auf dem Programm. Der in der Zeitung angekündigte Anlass stiess auf ein derartiges Interesse, dass wir als Organisatoren fast an eine Grenze stiessen – aber es klappte alles und die mehr als 70 Teilnehmer erlebten eine aufschlussreiche und spannende Führung unter Leitung von Gerhard Steiner.

Anfangs Februar 2010 unterstützte die IGöV Ostschweiz mit einer Medienmitteilung die „Städteinitiative St. Gallen“, welche von der Organisation „umverkehr“ lanciert wurde. Die Initiative verlangt, dass eine Zunahme des Verkehrs in der Stadt nicht mehr durch den motorisierten Individualverkehr, sondern nur noch durch einen weiteren Ausbau des öffentlichen Verkehrs und verbesserte Bedingungen für den Langsamverkehr (Ausbau des Fuss- und Radwegnetzes) erfolgen darf. Die Abstimmung fand am 7. März 2010 statt, die Initiative wurde mit 59,1% Ja-Stimmen unerwartet deutlich angenommen. Ähnlich lautende Initiativen wurden oder werden in mehreren Schweizer Städten lanciert.

Die parlamentarische Arbeitsgruppe öV des Kantonsrats St. Gallen wurde bisher von Hans Frei, Diepoldsau, geleitet. Nach seinem Rücktritt als Kantonsrat hat er auch die Leitung der Arbeitsgruppe weitergeben. Als neuer Präsident stellt sich Kantonsrat Thomas Ammann, Gemeindepräsident von Rüthi SG, zur Verfügung. Die Arbeitsgruppe hat sich am 22. Februar 2010 im Anschluss an den Sessionstag von Regierungspräsident Dr. Josef Keller und dessen Mitarbeitern Peter Kuratli und Andreas Bieniok über die Vorlage „S-Bahn St. Gallen 2013“ informieren lassen. Es nahmen 36 Kantonsrätinnen und Kantonsräte teil. Die vorberatende Kommission ist bestellt, die Vorlage wird vom Parlament im April in erster und im Juni in zweiter Lesung behandelt und soll im September 2010 zur Volksabstimmung gelangen: Hier wird es um einen Kredit von 50 Millionen Franken sowie die Vorfinanzierung von Bundesmitteln im Umfang von 30 Millionen Franken gehen. Das Treffen der Arbeitsgruppe bot auch Gelegenheit, Hans Frei für seinen langjährigen Einsatz für den öV zu danken.

Die IGöV Schweiz führte ihre Delegiertenversammlung am 9. Mai 2009 in Lausanne durch. Anschliessend ging es zu einer interessanten Besichtigung der Metro m2. Im Januar 2010 wurde eine Umfrage bei den Mitgliedern durchgeführt, deren e-mail-Adresse dem Sekretariat bekannt ist. Es beteiligten sich 265 Personen an der Umfrage. Näheres finden Sie unter www.igoev.ch.

Zuletzt in eigener Sache: Nach zehnjähriger Tätigkeit trete ich als Präsident der IGöV Ostschweiz auf die Hauptversammlung 2010 zurück. Ich freue mich sehr, dass sich Kantonsrat Beat Tinner, Gemeindepräsident von Wartau-Azmoos, bereit findet, die Nachfolge anzutreten. Selber werde ich als Aktuar weiterhin im Vorstand tätig sein. Ich möchte an dieser Stelle allen Mitgliedern der IGöV und vor allem des Vorstands für die langjährige, gute und freundschaftliche Zusammenarbeit herzlich danken. Ich danke allen für ihren Einsatz zugunsten des öffentlichen Verkehrs, einer Einrichtung, deren Vorzüge zu loben in diesem Kreis Eulen nach Athen oder mit Blick auf unsere Region Wasser in den Rhein zu tragen hiesse.

Im anschliessenden zweiten Teil geht es, wie könnte es im Moment anders sein, um die S-Bahn-St. Gallen 2013. Wir sehen den Ausführungen von Regierungspräsident Dr. Josef Keller und Stefan Thalmann von den SBB mit grossem Interesse entgegen. Und zum Schluss bereits als kleiner Ausblick: Die IGöV Ostschweiz und auch die IGöV Schweiz sind gespannt auf die Volksabstimmung zur S-Bahn St. Gallen. Wir sind sehr erfreut, dass im Kanton St. Gallen erstmals wieder seit sehr langer Zeit über einen Kredit zugunsten des öV abgestimmt werden kann, und wir hoffen und sind zuversichtlich, dass diese sorgfältig geplante Schienenvorlage – wie bei Abstimmungen der letzten Jahre in andern Kantonen – vom Volk angenommen wird.

Heinz Surber, Präsident IGöV Ostschweiz