St. Gallen, 31. Mai 2010

Liebe IGöV-Mitglieder

Gerne heisse ich all jene Mitglieder willkommen, die an der Hauptversammlung vom 10. Mai 2010 im Buchserhof in Buchs nicht dabei waren. Die Versammlung wählte mich zum Präsidenten Ihrer Organisation, wofür ich mich herzlich bedanke. Die Wahl bedeutet auch eine Verpflichtung, mich als Präsident für Ihre Anliegen und die Interessen des öffentlichen Verkehrs einzusetzen. Mit diesem Schreiben möchte ich kurz meine Ziele umreissen und einige aktuelle Informationen vermitteln.

Damit die Interessen des öffentlichen Verkehrs auch nachhaltig umgesetzt werden können, ist eine breite Abstützung unserer Anliegen über alle Parteien und Interessengruppen hinweg notwendig. Diese Erkenntnis war letztmals bei den Beratungen der S-Bahn-Vorlage 2013 und bei der Gutheissung der Initiative Vorfinanzierung von Schieneninfrastrukturbauten augenfällig. Abstützung bedeutet auch einen Einklang von Ausbauanliegen bzw. des Angebots mit den Finanzen. So werde ich versuchen, zusammen mit meinen Vorstandskolleginnen und –kollegen die primären Interessen unter Berücksichtigung des Umfelds und des Machbaren zielstrebig weiterzuverfolgen. Ich bin überzeugt, dass wegen der zunehmenden Mobilität und raumplanerischer Massnahmen der öffentliche Verkehr auch in Zukunft weiter an Bedeutung gewinnen wird.

Ein weiteres Ziel der IGöV muss es sein, die Mitgliederbasis zu stärken. Mit unserem Engagement zugunsten der kantonalen S-Bahn-Vorlage St. Gallen 2013 und mit den durch die HV zur Verfügung gestellten Mitteln soll unser Bekanntheitsgrad verbessert und somit die Grundlage für weiteres Mitgliederwachstum gelegt werden.

Die öV-Systeme sind eng miteinander verzahnt. Ein gutes nationales Angebot ermöglicht weitere Ausbauschritte im regionalen und kommunalen Fahrplanangebot. So führt beispielsweise ein Halbstundentakt in Sargans zu weiteren Verbesserungen auch in den umliegenden Gemeinden.

Die S-Bahn-Vorlage, über die wir im September 2010 abstimmen, ermöglicht einen Halbstundentakt im nördlichen wie im südlichen Kantonsteil. Der Kantonsrat stellte in der Beratung fest, dass die S-Bahn-Vorlage ausgewogen sei und das Zugsangebot im ganzen Kanton über 30 % erhöhe. Die Mehrkosten belaufen sich im Betrieb auf brutto 11.60 Mio. Franken.

Die Aufwendungen für die Infrastrukturbauten belaufen sich auf ca. 200 Mio. Franken. An diese leistet der Kanton Fr. 50 Mio. inkl. MwSt an Beiträgen in Form eines Baukredites und Fr. 30 Mio. in Form einer Vorfinanzierung. Zudem wird neues Rollmaterial auf der Rheintallinie eingesetzt.

Die Volksinitiative zur Vorfinanzierung von Schieneninfrastrukturprojekten wurde im Parlament fast einstimmig gutgeheissen, ebenso der IV. Nachtrag zum Gesetz zur Förderung des öffentlichen Verkehrs.

Der Initiative „Vorfinanzierung von Schieneninfrastrukturprojekten“ wurde entsprochen, indem Art .16bis im IV. Nachtrag zum Gesetz zur Förderung des öffentlichen Verkehrs geschaffen wird.

Beiträge des Bundes

Art. 16bis (neu). Der Kanton kann Beiträge des Bundes an technische Massnahmen für den Personen- oder Güterschienenverkehr innerhalb und ausserhalb des Kantonsgebiets vorfinanzieren, wenn die Massnahmen dem öffentlichen Personenverkehr im Kanton dienen.

Die Vorfinanzierung erfolgt durch:

a) zinsvergünstigte oder zinslose Darlehen;

b) Beteiligung an den Zinskosten von Vorfinanzierungen Dritter.

Bei Vorfinanzierung bis Fr. 6.0 Mio. ist die Regierung zuständig, ab Fr. 6.0 Mio. der Kantonsrat.

Des weitern wurden die Regierung beauftragt, die Planungen folgender Vorhaben voranzutreiben und dem Kantonsrat die notwendigen Kredite zu beantragen:

a) eines Doppelspurabschnitts zwischen Buchs und Sargans,

b) einer geeigneten Verstärkung der Infrastruktur für die Verbesserung der Fahrlage zwischen Wil und St.Gallen ,

c) einer Optimierung der S-Bahn zwischen Sargans und Rapperswil gemeinsam mit den beteiligten Bahnunternehmen,

ferner

d) die Verbesserung des öV im Linthgebiet gemeinsam mit den Beteiligten Bahn- und Busunternehmen voranzutreiben mit dem Ziel, weitere Gemeinden des Linthgebiets mit einem Halbstundentakt auszustatten.

Derzeit sammeln die Regionen Rheintal-Werdenberg-Sarganserland Unterschriften, um in Bundesbern für die Aufnahme der Doppelspur zwischen Buchs und Sargans in die
1. Priorität bei der Bundesvorlage Bahn2030 zu werben. Nachstehend erinnere ich gerne an die Argumente, welche für eine Priorisierung der Doppelspur sprechen.

Die Doppelspur …

• ermöglicht die Anbindung an den Halbstundentakt in Sargans nach Zürich
• erhöht die Fahrplanstabilität Richtung St. Gallen in unsere Hauptstadt
• beseitigt bereits bestehende Engpässe zwischen Buchs und Sargans und ermöglicht zusätzlichen Regionalverkehr und die Verbesserung der Verbindung Feldkirch – Buchs – Chur
• muss auf Bundesebene in die 1. Priorität der Bahnvorlage 2030 kommen. Ansonsten ist keine Vorfinanzierung durch den Kanton möglich

Die Forderung nach einer Doppelspur ist alt und wurde bereits mit der Bahn 2000 zugesichert.

Helfen Sie mit dem beiliegenden Petitionsbogen mit, das Ziel zu erreichen.

Weitere Informationen nach der Hauptversammlung des Vereins

Nach zehnjähriger Tätigkeit ist Heinz Surber als Präsident der Sektion IGöV Ostschweiz zurückgetreten. Er verbleibt im Vorstand und übernimmt die Betreuung der Geschäftsstelle des Vereins. Weiter ist ebenfalls nach 10 Jahren Walter Domeisen als Vorstandsmitglied zurückgetreten. Er setzt sich als Mitglied der Stadtbehörde von Rapperswil/Jona in besonderem Masse für einen starken öV im Zusammenspiel mit einer sinnvollen Raumentwicklung ein. Beiden Zurücktretenden wurde ihr langjähriges Engagement für den öV verdankt.

Weiter wurde an der Hauptversammlung auf Antrag des Vorstands die folgende Erhöhung der Mitgliederbeiträge beschlossen:

Einzelmitglied: Fr. 30.- bisher Fr. 20.-
Kollektivmitglied: Fr. 150.- bisher Fr. 100.-

Die Erhöhung erfolgt, weil in den letzten Jahren die Rechnung jeweils eher nur knapp ausgeglichen war oder einen Fehlbetrag aufgewiesen hat, und sie drängt sich in diesem Jahr zusätzlich auf, weil der Verein im Hinblick auf die S-Bahn-Abstimmung im September besondere Aktivitäten plant. Wie bereits erwähnt sollen diese auch den Bekanntheitsgrad unseres Vereins erhöhen und weitere Mitglieder anwerben.

Wir bitten Sie, den Mitgliederbeitrag mit dem beiliegenden Einzahlungsschein bis Ende Juni zu begleichen, und danken Ihnen im voraus sehr für Ihr auch finanzielles Engagement.

Mit freundlichen Grüssen
Ihr Präsident: Beat Tinner, 9478 Azmoos